AG Frieden: Neue Dokumente
Für Frieden, selbstbestimmte Gesundheit, NATO Austritt und fairer Außenpolitik!
Unsere Arbeitsgemeinschaft AG Frieden des Landesverbandes hat einige Positionspapiere zu den Themen WHO, Waffenlieferungen, Nato und Außenpolitik entworfen, die wir Euch hiermit empfehlen.
WHO: Alle Länder sollen ihre Interessen gleichberechtigt vertreten können. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten, ihren Pharmakonzernen und deren international agierenden Stiftungen dürfen die internationalen Beziehungen nicht für ihre Interessen dominieren. Das gilt auch für die WHO, die wie ursprünglich konzipiert, eine reine UNO-Unterorganisation sein sollte, die ausschließlich über die Beiträge der Mitgliedstaaten finanziert wird
Waffenlieferungen: Die Partei dieBasis lehnt Kriegseinsätze als Mittel der Konfliktlösung ab, ebenso wie die politische und militärische Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.
NATO: Die Partei dieBasis setzt sich für eine neutrale Bundesrepublik ein, friedliche Koexistenz und Kooperation müssen mit allen Ländern, insbesondere unseren Nachbarn, angestrebt werden. Die Partei dieBasis setzt sich für den Austritt der Bundesrepublik aus der NATO ein. Gemäß Zwei-plus-Vier-Vertrag ist Deutschland seit 1990 souverän („Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“) Demgemäß kann Deutschland mit Ein Jahresfrist den Austritt aus der NATO erklären.
Außenpolitik: In unseren internationalen Beziehungen treten wir für eine multilaterale Zusammenarbeit auf Augenhöhe ein. Handelsverträge gestalten wir so, dass sie dem Wohl aller beteiligten Länder dienen. Weltwirtschaft und Außenpolitik müssen allen Menschen gleichermaßen dienen. Die Partei dieBasis lehnt Sanktionen und Embargos als Wege politischer Konfliktlösung grundsätzlich ab.
Die Dokumente lassen sich unter dem Menüpunkt Netzwerke-> Netzwerk: dieBasis Frieden herunterladen.