Gemeinsame Aktion von Bürgern aus MV und von dieBasis.
Energiesicherheit: Forderung nach sofortiger Inbetriebnahme von Nordstream 2
Am 27.07.2022 übergaben Bürger der Region Vorpommern/Greifswald/Grimmen/Lubmin und andere, gemeinsam mit Mitgliedern der Partei dieBasis – stellvertretend für alle Bürger unseres Landes – einen offenen Brief, mit der Forderung die Gaspipeline Nordstream 2 endlich in Betrieb zu nehmen, um die Energiesicherheit der Bürger und Unternehmen von Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland nicht zu gefährden!
Der Brief wurde dem Betreiber der Gaspipeline persönlich zugestellt. Der Landesregierung von M-V wurde er postalisch zugestellt. Wir erwarten ihre Antwort in Bälde, werte Frau Ministerpräsidentin Schwesig!
Um das Video zu der Aktion anzuschauen, einfach auf das Foto tippen/klicken!
Den “offenen Brief” zu dieser Aktion kannst du Hier einsehen und herunterladen.
(c) dieBasis BZV Westmecklenburg
Sehr positive Resonanz zur Veranstaltung „Impfschäden“
Auch durch diese Veranstaltung konnten wir als die Partei dieBasis hier in Westmecklenburg deutlich machen, dass wir die Nöte aller Menschen ernst nehmen, in die sie der “Corona-Wahnsinn” der Regierenden getrieben hat und dass wir der tiefen Spaltung unserer Gesellschaft entgegenwirken wollen.
Juristische Kompetenz hatten wir durch Rechtsanwältin Antonia Fischer von den Hafenanwälten aus Berlin! Sie schilderte den rechtlichen Rahmen und die Möglichkeiten, Ansprüche betroffener Impfgeschädigter geltend zu machen und klärte über die Unterschiede zwischen ärztlicher Haftung und Staatshaftung auf.
Frau Fischer wies auch darauf hin, dass bei den Ländern Antragsportale existieren (Internet), auf denen Entschädigungen von Betroffenen selbst beantragt werden können. Für Mecklenburg-Vorpommern ist darauf bereits auf einem Flyer unseres Bezirksverbandes zu den “Impfnebenwirkungen” hingewiesen worden. Download des Flyers „Impfnebenwirkungen“. Den gesamten Bericht zur Veranstaltung Herunterladen
Quelle: YouTube-Kanal dieBasis Westmecklenburg
Offener Brief an die Ministerpräsidentin Frau Schwesig
Der Landesverband M-V der Partei dieBasis, fordert in einem offenen Brief an die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Antworten auf dringende Fragen betreffend Evaluierung der durch die Landesregierung verhängten sogenannten C-Schutzmaßnahmen der vergangenen 2 Jahre.
Brief: Herunterladen
Podcast: Starten
Quelle: dieBasis (AG Frieden)
Friedenskonferenz Hamburg
Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein.
Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen:
Außenpolitisch findet eine gefährliche Zuspitzung des Stellvertreterkrieges zwischen der NATO und der Russischen Föderation in der Ukraine statt, mit fatalen Folgen für die Menschen dieses Landes, aber auch in Europa und weltweit. In Südostasien zündelt das US-Imperium an einem gefährlichen Konflikt um Taiwan.
Anstelle von Diplomatie, zu der die deutsche Regierung verpflichtet wäre, reagiert sie mit Kriegspropaganda und Aufrüstung. Neben der Verlängerung militärischer Konflikte durch Waffenlieferungen beteiligt sich Deutschland an existenzbedrohenden Wirtschaftskriegen. Die Blockade von russischen Rohstoff- und Energieressourcen schlägt massiv auf Deutschland selbst zurück. Die Inflation wird weiter beschleunigt und führt zur Verarmung einkommensschwacher Schichten. Die Existenzgrundlagen des Mittelstands sowie ganzer Industrien werden gefährdet. Obendrein soll eine Wiederauflage der Corona-Maßnahmen erneut die Grundrechte der Bevölkerung einschränken und zu weiteren Existenznöten führen. Währenddessen profitieren große Pharma- und Rüstungsindustrien sowie globale Finanzinvestoren schamlos von den politisch geschaffenen Krisen. [..] Weiterlesen
Quelle: Öffentliche Rücktrittsforderung von 23 Initiativen
Diskriminierende Rede von K. Lauterbach
Am 22.6.22 hielt K. Lauterbach eine Rede während einer “Ver.di” Demonstration in Magdeburg und diskriminierte dabei die “ungeimpften” Pflegekräfte! Das löste heftige und wütende Proteste in allen Gesellschaftsschichten aus, insbesondere beim Personal im Gesundheitswesen. Stein des Anstoßes war folgende Formulierung:
“[..] Dass wir durch diese Pandemie gekommen sind, in einer Art und Weise, wie es in vielen anderen Ländern nicht gelungen ist. Dank Ihrer Leistung ist das gelungen.
Diejenigen, die hier gegen die Impfung protestieren, haben dazu keinen Beitrag geleistet und sollten eigentlich nicht hier sein!
Sie haben kein Recht hier zu sein! Hier sind diejenigen, denen wir den Erfolg verdanken.
Aber Sie haben keinen Beitrag geleistet! [..]”
Nun gibt es heftige Rücktrittsforderungen, so auch von unserem BZV Westmecklenburg (siehe Beitrag unten). Darüber hinaus haben sich 23 Bürgerinitiativen zusammengeschlossen und an höchste Regierungsstellen eine Rücktrittsforderung eingereicht und auf viele Mißstände und Versäumnisse im Gesundheitsministerium von H. Lauterbach hingewiesen. Sehr aufschlussreich!
Diese Rücktrittsforderung könnt ihr hier Herunterladen.
Quelle: BZV Westmecklenburg
Presseerklärung: Wir fordern den Rücktritt von K. Lauterbach
Mit seinem jüngsten Auftritt auf einer Veranstaltung in Magdeburg, wo er sich öffentlich gegen „ungeimpfte“ Pflegekräfte stellte und diesen ihren Leistungsanteil bei der „Pandemie-Bekämpfung“ absprach, ist unseres Erachtens die Grenze der Zumutbarkeit überschritten. Wir fordern daher, und weil seine Arbeit sichtlich dem geleisteten Amtseid widerspricht, seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des Gesundheitsministers bzw. seine Entlassung.
Diese Erklärung wurde am 5.7.22 sieben großen Zeitungsredaktionen übermittelt.
Presseerklärung: Herunterladen